SPD Main-Kinzig
SPD-Kreistagsfraktion

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29. Juni 2016

Karl Netscher (SPD) einstimmig zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses im Main-Kinzig-Kreis wiedergewählt

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Main-Kinzig-Kreises am vergangenen Dienstag wurde der bisherige Vorsitzende Karl Netscher (SPD) einstimmig zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses wiedergewählt. Zwei Ausschussmitglieder enthielten sich der Stimme.

„Ich sehe das Abstimmungsergebnis als deutliches Zeichen dafür, dass die Vertreterinnen und Vertreter der Kreistagsfraktionen im Haupt- und Finanzausschuss bereit sind, konstruktiv und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger des Main-Kinzig-Kreises zusammenzuarbeiten und ihrer Verantwortung Rechnung zu tragen. Wir werden in den kommenden fünf Jahren mit Augenmaß und Sachverstand gemeinsame Ziele für die Menschen in unserem Landkreis erreichen“, betont Karl Netscher, der sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen bei den Ausschussmitgliedern bedankte.

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23. Juni 2016

Pipa: „Die jetzige Situation hat alleine Herr Reul zu verantworten“

Main-Kinzig-Kreis. – Landrat Erich Pipa zeigt sich wenig überrascht von der Entscheidung der CDU, statt selbstkritischer Aufarbeitung der vergangenen Tage geradewegs in die Opposition zu marschieren. „Ich stelle fest, dass Herr Reul weiterhin das an den Tag legt, was in der jüngsten Zeit zum großen Problem geworden ist: eine Ignoranz gegenüber Partnern und Kritikern.

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20. Juni 2016

SPD-Kreistagsfraktion bedauert Entscheidung Erich Pipas, 2017 nicht erneut zu kandidieren

Mit Bedauern, aber auch mit Verständnis und vor allem mit großem Respekt reagiert die SPD-Kreistagsfraktion auf die Entscheidung von Landrat Erich Pipa, im Jahr 2017 nicht erneut zu kandidieren.

„Große politische Erfolge im Main-Kinzig-Kreis sind und bleiben untrennbar mit dem Namen Erich Pipa verbunden. Beispielhaft für seinen Mut neue Wege zu gehen, stehen aktuell Projekte wie der flächendeckende Ausbau des Landkreises mit schnellem Breitband-Internet oder die Stärkung der kommunalen Main-Kinzig-Kliniken. Aber auch die einstmalige Entscheidung, als einer der ersten Landkreise in Deutschland, die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in kommunale Hand zu nehmen, zeigt, dass Erich Pipa ein Mann ist, der für Kommunalpolitik brennt. Darauf zu warten, bis andere mit Bürokratismus Dinge zerreden, sind nicht sein Ding. Ärmel hochkrempeln und schaffen statt mögliche Bedenken zu hegen – das ist Erich Pipa. Dass er es dabei als zuständiger Finanzdezernent auch noch geschafft hat, seit 2011 die Kassenkredite im Kreis um knapp 100 Millionen Euro zu reduzieren, zeigt, dass er sein Handwerk beherrscht, wie kaum ein anderer. Als Präsident des Hessischen Landkreistages hat Landrat Erich Pipa federführend dazu beigetragen, dass die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches der Hessischen Landesregierung einer Nachjustierung zugunsten der kommunalen Familie unterzogen wird“, erklärt Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Main-Kinzig.

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10. Juni 2016

SPD zieht mit bewährten Kandidaten in die Bundestagswahl im Herbst 2017

Bettina Müller und Dr. Sascha Raabe einstimmig nominiert

Einstimmig hat der Unterbezirksvorstand beschlossen, die beiden amtierenden Bundestagsabgeordneten Bettina Müller (Wahlkreis 175) und Dr. Sascha Raabe (Wahlkreis 180) für die kommende Bundestagswahl zu nominieren. Die offizielle Aufstellung erfolgt im Herbst auf zwei Mitgliedervollversammlungen in den jeweiligen Wahlkreisen. „Wir sind froh mit Bettina Müller und Sascha Raabe zwei so profilierte und kompetente Kandidaten ins Rennen schicken zu können“, so Christoph Degen Vorsitzender der SPD Main-Kinzig.

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08. Juni 2016

Organisierter Raubmord

SPD Main-Kinzig besucht Gedenkstätte an der ehemaligen Großmarkthalle

Informativ und bedrückend war der Besuch der Genossen aus dem Main-Kinzig-Kreis bei der Gedenkstätte der Judendeportation an der Europäischen Zentralbank im Frankfurter Ostend. Dort wurde eine Gruppenführung von Seiten der Jüdischen Volkshochschule angeboten.

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07. Juni 2016

Preisgünstiger Wohnraum - Angebot für Menschen mit kleinerem und mittlerem Einkommen

„Junge Menschen in einer Ausbildung, ältere Menschen mit kleiner Rente, Alleinerziehende, sie alle brauchen eine Wohnung, die sie sich leisten können. Es ist gut, dass sich der Main-Kinzig-Kreis für die Schaffung preisgünstigen Wohnraums einsetzt. Sehr merkwürdig ist allerdings das Verhalten der AfD bei diesem Punkt“, kritisiert der SPD-Kreistagsabgeordnete Ercan Celik. „Zu diesem Tagesordnungspunkt meldet sich die AfD nicht zu Wort, bittet vor der Abstimmung um zwei Minuten Bedenkzeit, um dann hinterher – ebenfalls kommentarlos – gegen das Programm zu stimmen. Nicht ein AfD-Kreistagsabgeordneter sah sich offenbar in der Lage, die Ablehnung vor dem Plenum zu begründen. Mit vier Tagen Verspätung eine Begründung nachzuschieben wirkt jetzt schon reichlich konstruiert.“

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07. Juni 2016

FNP Meldung ist reine Spekulation

Als reine Spekulation und absolutes Ratespiel haben Landrat Erich Pipa und SPD Parteivorsitzender Christoph Degen den Bericht der Frankfurter Neue Presse vom 04.06. bezeichnet.

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13. Mai 2016

SPD Main-Kinzig votiert einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der CDU

Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Unterbezirksvorstandes und der Kreistagsfraktion der SPD Main-Kinzig am Donnerstagabend, haben sich beide Gremien einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen.

Nach einem ausführlichen Bericht über die bisherigen Gespräche, die mit allen demokratischen Parteien geführt wurden, dankte der Vorsitzender der SPD Main-Kinzig Christoph Degen im Namen der Sondierungsgruppe besonders Landrat Erich Pipa für seinen unermüdlichen Einsatz. Die Sondierungsgruppe kommt in der Bewertung der Gespräche zu dem Schluss, dass zu diesem Zeitpunkt Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufgenommen werden sollten.

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06. Mai 2016

Sozialdemokraten halten unbeirrt am Weg zur Koalitionsbildung fest

Nach der gestrigen Erklärung der FDP Main-Kinzig hält die SPD Main-Kinzig unbeirrt an ihrem Kurs zur Koalitionsbildung im Kreistag fest. Kommenden Donnerstag beabsichtigen Kreisvorstand und Kreistagsfraktion der Sozialdemokraten zu entscheiden, ob und mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.



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03. Mai 2016

Traditioneller Messebesuch der SPD-Kreistagsfraktion in Wächtersbach

SPD Kreistagsfraktion und Mitglieder des Vorstandes der SPD im Main-Kinzig-Kreis besuchen gemeinsam mit Landrat Erich Pipa und Erster Kreisbeigeordneter Susanne Simmler die 68. Messe Wächtersbach

Traditionell findet während der Messewoche die Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Wächtersbach statt, im Anschluss geht es zu einem Messerundgang. So besuchten die Kreispolitiker gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Klaus Schejna, Landrat Erich Pipa und Erster Kreisbeigeordneter Susanne Simmler gleich am Montag die diesjährige Messe.

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21. April 2016

Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst in Gelnhausen gefordert

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Forderung von Landrat Erich Pipa, die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin der Main-Kinzig-Kliniken Gelnhausen als Standort für einen pädiatrischen Bereitschaftsdienst vorzusehen

In der konstituierenden Sitzung des Kreistages der neuen Legislaturperiode wird eine dringliche Vorlage des Landrates zusätzlich zur Abstimmung auf die Tagesordnung gesetzt werden. Diese beinhaltet die Aufforderung an die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KV Hessen), die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin der Main-Kinzig-Kliniken Gelnhausen als Standort für einen pädiatrischen Bereitschaftsdienst vorzusehen.

„Bisher existiert im Main-Kinzig-Kreis kein kinderärztlicher Bereitschaftsdienst der KV Hessen. Das hat zur Folge, dass die Main-Kinzig-Kliniken seit über zehn Jahren in ihrer Notfallambulanz jährlich rund 9.000 Kinder und Jugendliche mit eigenem Klinikpersonal versorgen. Dies geschieht hauptsächlich außerhalb der Sprechstundenzeiten der im Kreisgebiet niedergelassenen Kinderärzte und zwar tagsüber, nachts, an Wochenenden, Feiertagen und Ferienzeiten in enger Abstimmung zwischen Kinderärzten und Klinik“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Klaus Schejna.

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13. April 2016

SPD-Kreistagsfraktion: Klaus Schejna zum Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt

SPD-Kreistagsfraktion hat sich konstituiert und Klaus Schejna wieder zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

m Rahmen ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am 12. April haben die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Klaus Schejna in geheimer Wahl mit lediglich einer Neinstimme wiedergewählt.

Vorgeschlagen wurde der Rodenbacher Bürgermeister vom finanzpolitischen Sprecher der Fraktion, Karl Netscher. „Klaus Schejna hat in der vergangenen Legislaturperiode gezeigt, dass er eindeutig der richtige Mann für diese Funktion ist. Mit seiner pragmatischen Art und seiner Energie hat er unsere Fraktion in den zurückliegenden fünf Jahren verlässlich und stabil geführt. Mit seiner Fähigkeit, Menschen mitzunehmen, hat er maßgeblich dazu beigetragen, dass unsere Fraktion von großem Zusammenhalt geprägt war. Darauf wollen wir natürlich auch in Zukunft bauen“, warb Netscher für die erneute Wahl von Klaus Schejna.

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11. März 2016

Mit Rückenwind auf Kurs bleiben

SPD Main-Kinzig geht selbstbewusst in Sondierungsgespräche

Die SPD Main-Kinzig bewertet das gute Abschneiden bei der Kreistagswahl als Bestätigung ihrer bisherigen Politik und als einen klaren Auftrag zur Bildung einer zukunftsfähigen Koalition. „Wir bedanken uns bei den vielen Wählerinnen und Wählern für ihre Zustimmung und werden mit diesem Rückenwind auf Kurs bleiben“, sagt der Parteivorsitzende Christoph Degen.

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04. März 2016

Thema: Ergebnis der Kommunalwahl - mögliche Koalition

10 Fragen der GNZ zur Kreiswahl - Frage 10

Mit welchem Ergebnis rechnen Sie für Ihre Partei? Wieviel Prozent sind Ihr Ziel? Mit welcher Partei könnten Sie sich eine Koalition vorstellen?

Antwort Klaus Schejna, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:

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03. März 2016

CDU in Bad Orb und Bad Soden-Salmünster tritt Netzwerkarbeit mit Füßen

Mit großer Sorge blickt Karl Netscher auf die jüngsten Presseberichterstattungen der CDU Bad Orb und Bad Soden-Salmünster. Die Christdemokraten in den beiden Kurstädten hatten jeweils gefordert, den Sitz der neuen Spessart Tourismus und Marketing GmbH in die eigene Kurstadt zu verlegen. Und das, obwohl im Gesellschaftsvertrag und auch in der politischen Diskussion schon lange klar war, dass die Spessart Tourismus und Marketing GmbH ihren Sitz in Gelnhausen haben wird.

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02. März 2016

…damit der Main-Kinzig-Kreis weiter vorne bleibt

„Wir Sozialdemokraten blicken auf eine erfolgreiche Legislaturperiode zurück, in der wir als führende Kraft der Regierungskoalition mit klugen Investitionen maßgeblich dazu beigetragen haben, dass der Main-Kinzig-Kreis zukunftsfest gestaltet wird. Die Verbindung aus sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Entwicklung steht für uns dabei immer im Zentrum unseres Handelns“, erklärt Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Bürgermeister der Gemeinde Rodenbach.

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02. März 2016

Thema: Schwerpunkttehmen für die kommenden Jahre

10 Fragen der GNZ zur Kreiswahl - Frage 9

Welche drei Themenfelder müssen aus Ihrer Sicht in den kommenden Jahren im Main-Kinzig-Kreis noch stärker in den Fokus gerückt werden?

Antwort Klaus Schejna, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:

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01. März 2016

Thema: Demografischer Wandel

10 Fragen der GNZ zur Kreiswahl - Frage 8

Stichwort demografischer Wandel: Wie wollen Sie Politik gestalten, damit der Main-Kinzig-Kreis auch 2020 noch attraktiv und lebenswert für seine Bürger ist, insbesondere in entlegeneren, ländlich geprägten Regionen?

Antwort Klaus Schejna, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:

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25. Februar 2016

Schejna: Sitz der Spessart Tourismus und Marketing GmbH wird Gelnhausen sein

„Der Main-Kinzig-Kreis und die IHK haben sehr gute Arbeit geleistet, wenn in Bad Orb schon der Ruf nach einem Sitz in der Kurstadt laut wird, bevor überhaupt die Gründungsurkunde unterzeichnet worden ist“, stellt Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD im Kreistag, fest.

Schejna spielt auf den Antrag der CDU im Bad Orber Stadtparlament an. Die Christdemokraten hatten gefordert, dass die neue „Spessart Tourismus und Marketing GmbH“ ihren Sitz in Bad Orb haben solle.

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25. Februar 2016

Gesunde Kliniken 2020 – Erfolgsmodell Kliniken in kommunaler Hand im Main-Kinzig-Kreis

Insgesamt 38 Millionen Euro investieren die Main-Kinzig-Kliniken bis 2017 in den Ausbau der beiden Krankenhäuser in Gelnhausen und Schlüchtern. Schon im Oktober 2014 hatte der Kreistag beschlossen, dieses Vorhaben mit einem Investitionskostenzuschuss in Höhe von vier Millionen Euro zu unterstützen und hat damit den Baubeginn der Erweiterung der Kinder- und Frauenklinik am Standort Gelnhausen bereits ab dem Jahr 2015 ermöglicht. Die Feierlichkeiten im Rahmen des Richtfestes fanden nach zügigem Baufortschritt Mitte Februar 2016 statt. Nach der Fertigstellung der Baumaßnahmen werden der Kinder- und Frauenklinik zusätzliche 2.250 Quadratmeter zur Verfügung stehen. Die Flächenerweiterung der Kindernotaufnahme wurde dringend notwendig, um der stetig steigenden Zahl junger Patienten, die ambulant oder stationär versorgt werden müssen, gerecht werden zu können.

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25. Februar 2016

Thema: Tourismus im Main-Kinzig-Kreis

10 Fragen der GNZ zur Kreiswahl - Frage 7

Was sind Ihre wichtigsten Ziele für die Stärkung des Tourismussektors im Main-Kinzig-Kreis?

Antwort Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:

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23. Februar 2016

Wohnungsbaukonzept in Maintal: Politik gegen die Bürger

Eigentlich ist das Konzept Erich Pipas zum preiswerten kommunalen Wohnungsbau leicht zu verstehen. Die jüngsten Äußerungen der Grünen, der FDP und des parteilosen Ersten Stadtrats Sachtleber in der Maintaler Stadtverordnetenversammlung zeigen aber, dass das offensichtlich nicht für alle gilt, wundert sich Christoph Degen, Parteivorsitzender der SPD Main-Kinzig.

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23. Februar 2016

Thema: Stärkung des Wirtschaftsstandortes Main-Kinzig

10 Fragen der GNZ zur Kreiswahl - Frage 6

Was sind Ihre wichtigsten Ziele für die Stärkung des Wirtschaftsstandort Main-Kinzig?

Antwort Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:

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22. Februar 2016

Thema: Fluglärm über dem Main-Kinzig-Kreis

Fragen der Interessengemeinschaft gegen Fluglärm (IGF) zur Kreiswahl am 6. März 2016

Wie steht Ihre Partei zu den folgenden Forderungen zur Fluglärmreduzierung?

Antwort:

Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Main-Kinzig und Christoph Degen, Vorsitzender der SPD Main-Kinzig

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22. Februar 2016

Fragen des DGB Südosthessen zur Kommunalwahl am 6. März 2016

Antworten:

Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

SPD Main-Kinzig

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