SPD Main-Kinzig
SPD-Kreistagsfraktion

September 2012

Meldung:

28. September 2012

Kreiskoalition zieht erste Bilanz nach einem guten Jahr der Zusammenarbeit

„Inhaltlich und menschlich auf einer Wellenlänge“

Nach gut einem Jahr der Zusammenarbeit ziehen die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und Freien Wählern im Main-Kinzig-Kreis eine erste Bilanz ihres Wirkens. „Eine gute Arbeitsatmosphäre, große inhaltliche Gemeinsamkeiten und ein harmonisches Miteinander im Team haben die bisherige Kooperation bestimmt. Die beteiligten Fraktionen liegen inhaltlich und menschlich auf einer Wellenlänge. Wir haben in nur einem Jahr markante Punkte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, vieles bewegt und noch sehr viel vor“, so lautet das gemeinsame Fazit der Fraktionsvorsitzenden Klaus Schejna (SPD), Reiner Bousonville (Grüne) und Jürgen Heim (FW).

Pressemitteilung:

28. September 2012
K-Frage: Klärung bringt Motivationsschub für die SPD

Peer Steinbrück kann Merkel schlagen

c) spd.de/Marquardt

„Peer Steinbrück kann und will Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Bundestagswahl Jahr schlagen. Die Klärung der K-Frage in der SPD bringt einen Motivationsschub in die SPD und ich freue mich auf den Wahlkampf“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. „Die Entscheidung macht den Blick frei, für die Inhalte, die im kommenden Jahr zur Abstimmung stehen." Jetzt gelte es, das Profil der SPD weiter zu schärfen.

Meldung:

25. September 2012

Schejna: CDU macht Stimmung gegen Energiewende

Mit der erneut entfachten Diskussion um Zuständigkeiten und Mindestabstände verabschiedet sich die CDU endgültig von der Energiewende. „Es ist eine Irreführung der Bürger, wenn die Opposition in Sachen Windkraft nun das Eingreifen des Landrates fordert“, sagt Klaus Schejna, Fraktionsführer der SPD im Kreistag. Das vorranginge Ziel muss es sein, dass die jeweiligen Kommunen gemeinsam mit den Menschen vor Ort ihre angestrebten Projekte auf den Weg bringen.

Meldung:

25. September 2012

SPD Main-Kinzig fordert stärkere Regulierung von 400€-Jobs

Von den 7,4 Millionen Beschäftigten auf sogenannter 400-Euro-Basis sind ca. 4,65 Millionen Frauen. Ein Großteil dieser Menschen übt über mehrere Jahre zwei bis drei Jobs aus um Familie oder Kinder zu ernähren. Tobias Darmer, Vorsitzender der Erlenseer SPD und Mitglied im Vorstand der SPD Main-Kinzig, beschreibt das Problem

Pressemitteilung:

24. September 2012

Unsere Dankbarkeit hält sich in Grenzen

SPD-Kreistagsfraktion sieht Kommunen weiter in Finanznöten und hält Äußerungen Hegers für Versuch der Schönmalerei

Die SPD-Kreistagsfraktion kann das Lob der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) im Main-Kinzig-Kreis über das Engagement des Bundes für die positive Entwicklung der Kommunalfinanzen nicht teilen. In seinem jüngsten Pressebericht geht KPV Kreisvorsitzender Johannes Heger sogar so weit, von der Erwartung von Überschüssen in den kommunalen Haushalten zu sprechen.

Meldung:

18. September 2012

SPD: Finger weg von den Main-Kinzig-Kliniken!

SPD-Kreistagsfraktion weist Pauschal-Unterstellungen des hessischen Sozialministers Grüttner zurück und spricht sich gegen dessen Pläne aus, kommunale Krankenhäuser in einem Verbund zusammenzuschließen

„Die Main-Kinzig-Kliniken, ein Konzern der heute rund zweitausend Beschäftigten Lohn und Brot garantiert, benötigt derartiges ministerielles Schaulaufen nicht“, erklärt Bernd Becker, Mitglied im Aufsichtsrat der Main-Kinzig-Kliniken und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. In seiner neuesten Pressemitteilung schlägt Sozialminister Grüttner einerseits einen Zusammenschluss der 43 öffentlichen Krankenhäuser in Hessen ab dem Jahr 2014 in einer Stiftung vor, um damit die kommunalen Kliniken zu erhalten, andererseits beschuldigt er im gleichen Atemzug die Träger kommunaler Kliniken, unfähig in ihrem wirtschaftlichen Handeln zu sein. „Hier pauschal von hausgemachten Schwierigkeiten aufgrund des Einflusses der Träger zu sprechen, ist einfach unanständig“, betont der Sozialdemokrat.

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14. September 2012

Deckelung der Dispo-Zinsen – Hessische Landesregierung soll sich für Bankkunden einsetzen

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Bundesrats-Initiative der Grün-Roten Landesregierung in Baden-Württemberg, eine bundesweite Deckelung der Dispo-Zinsen einzuführen

Angesichts fallender Zinsen sind laut SPD-Kreistagsfraktion horrende Prozentsätze von durchschnittlich bis zu 12 Prozent, die ein Bankkunde dafür zahlen müsse, wenn er sein Konto kurzfristig ins Minus bringt, schlicht nicht mehr gerechtfertigt. Der Basiszinssatz, veröffentlicht durch die Deutsche Bundesbank im Bundesanzeiger, liegt seit Januar 2012 bei 0,12 Prozent.

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13. September 2012

Windkraft – CDU hält sich nicht an Energiekonsens

Kreiskoalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern sieht in Äußerungen von Michael Reul klares Indiz dafür, dass eine Energiewende von Seiten der CDU nie wirklich gewollt war.

In ihrer jüngsten Pressemitteilung fahre die Kreis-CDU damit fort, die Menschen im Kreis weiter mit falschen Behauptungen bezüglich Abstandskriterien von Windkraftanlagen zu verunsichern. „Herr Reul hat offensichtlich in der Sitzung des Kreistages am 7. September, in der ausführlich über dieses Thema debattiert wurde, nicht richtig zugehört oder aber nichts verstanden“, so die Fraktionsvorsitzenden Klaus Schejna (SPD), Reiner Bousonville (Grüne) und Jürgen Heim (Freie Wähler).

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11. September 2012

SPD Kreis-Spitze: Schulsozialarbeit wird dringender gebraucht denn je!


Wenn es die Schulsozialarbeit im Main-Kinzig Kreis nicht geben würde, müsste man sie erfinden!

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08. September 2012

SPD Kreis-Spitze: Schulsozialarbeit wird dringender gebraucht denn je!

"Wenn es die Schulsozialarbeit im Main-Kinzig Kreis nicht geben würde, müsste man sie erfinden!", so Andreas Bär, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und selbst Lehrer, zur bevorstehenden Verlängerung der Schulsozialarbeit im Main-Kinzig Kreis.

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07. September 2012

SPD Kreis-Spitze: Schulsozialarbeit wird dringender gebraucht denn je!

Wenn es die Schulsozialarbeit im Main-Kinzig Kreis nicht geben würde, müsste man sie erfinden !

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05. September 2012

GEMA Tarifreform muss zu fairen, transparenten und nachvollziehbaren Preisen führen

Kreiskoalition sieht Notwendigkeit zur Änderungen der derzeitigen Tarifstruktur der GEMA, spricht sich aber gegen die für 1. Januar 2013 vorgelegte Reform aus

Die von der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) veröffentlichte neue Tarifstruktur hat bundesweite eine kontroverse Debatte ausgelöst. Zu Recht, denn die durch die geplanten Änderungen entstehenden Mehrkosten wären für zahlreiche Veranstalter schlicht untragbar.

SPD Main-Kinzig

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