SPD Main-Kinzig
SPD-Kreistagsfraktion

Mai 2013

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28. Mai 2013

Verlässliche Qualität im Nahverkehr erhalten

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Beratungen zum ÖPNV

Nach Ansicht der SPD-Fraktion im Kreistag bieten die Vorschläge zum Nahverkehrsplan alle Optionen, um eine verlässliche Qualität im Öffentlichen Personennahverkehr zu erhalten. „Es wurden klare Rahmenbedingungen formuliert, die trotz einiger notwendiger Anpassungen eine flächendeckende Versorgung ermöglichen“, beschreibt Klaus Schejna das Ergebnis der bisherigen Beratungen.

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24. Mai 2013

Gemeinsam gegen Fachkräftemangel in der Altenpflege im Main-Kinzig-Kreis

Der Arbeitskreis Soziales der SPD-Kreistagsfraktion informierte sich im Alten- und Pflegezentrum des Main-Kinzig-Kreises in Rodenbach über aktuelle Maßnahmen gegen den zunehmenden Fachkräftemangel in Pflegeberufen

Dieter Bien, Geschäftsführer der Alten- und Pflegezentren des Main-Kinzig-Kreises, einer gemeinnützigen GmbH, gab den Sozialpolitikern der SPD-Kreistagsfraktion zunächst einen Überblick über den aktuellen Bedarf an Pflegepersonal auf Basis des hessischen Pflegemonitors. „Durch die immer weiter steigende Nachfrage nach Pflegeleistungen als eine Folge des demografischen Wandels wird sich die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland bis zum Jahr 2050 nahezu verdoppeln auf dann geschätzte 4,5 Millionen Menschen. Hier sind wir gefordert, Antworten geben zu können“, erklärt Dieter Bien und stellt verschiedene Maßnahmen vor, die im Kreis bereits erste Früchte tragen.

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22. Mai 2013

Staatsgerichtshof bestätigt Verfassungswidrigkeit des Finanzausgleichsänderungsgesetzes

Der Staatsgerichtshof des Landes Hessen hat der Grundrechtsklage der Stadt Alsfeld stattgegeben. SPD-Kreistagsfraktion rechnet nun mit einem ähnlichen Ausgang der Klage der 21 hessischen Landkreise gegen das Land

In Artikel 137, Absatz 5 der hessischen Verfassung ist geregelt, dass der Staat den Gemeinden und Gemeindeverbänden die zur Durchführung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zu sichern hat. Darüber hinaus muss der Staat ihnen in eigener Verantwortung zu verwaltende Einnahmequellen für ihre freiwillige öffentliche Tätigkeit zur Verfügung stellen. „Dagegen verstößt das am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Finanzausgleichsänderungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung massiv. Dies wurde gestern mit dem Urteil des hessischen Staatsgerichtshofes bestätigt“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises, Klaus Schejna. Das Gericht verlangt eine Nachbesserung bis Ende 2015.

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17. Mai 2013

SPD: Kein Windkraftstandort gleicht dem anderen

SPD-Kreistagsfraktion: CDU verdreht wiederholt Tatsachen und versucht damit bewusst Menschen zu täuschen und zu verunsichern

„Ein Windkraftstandort gleicht nicht dem anderen. Wir Sozialdemokraten sprechen uns deshalb dafür aus, keine starre Regelung für derart differenzierte Voraussetzungen zu schaffen, sondern im Konsens vor Ort eine gewisse Flexibilität zu gewährleisten“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises, Klaus Schejna.

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16. Mai 2013

Keine echte Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 an hessischen Schulen – Elternwille wird mit Füßen getreten

Die Kreiskoalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern unterstützt die gemeinsame Resolution der hessischen Kreis- und Stadtelternbeiräte und des Landeselternbeirates von Hessen für ein bedarfsgerechtes Angebot zu G8 und G9. Darin kritisieren die Beiräte, dass dem Willen der hessischen Eltern nicht Rechnung getragen wird, da es zum kommenden Schuljahr keine echte Wahlfreiheit für Eltern sowie Schülerinnen und Schüler zwischen beiden Angeboten geben wird.

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16. Mai 2013

Quo Vadis SPD - Rückblick, Zustand und Perspektiven

150 Jahre SPD

Am 23. Mai vor 150 Jahren gründete sich in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein, der Vorläufer der SPD.

Anlässlich dieses Jubiläums setzt sich der Unterbezirksvorsitzende Dr. André Kavai intensiv mit der Geschichte der Partei in der Vergangenheit und der Zukunft auseinander.

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07. Mai 2013

SPD-Kreistagsfraktion besucht die 64. Messe Wächtersbach

Traditionell findet während der Messewoche die Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Wächtersbach statt, im Anschluss geht es zu einem Messerundgang. So besuchten die Kreispolitiker gemeinsam mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Klaus Schejna, Landrat Erich Pipa und Erstem Kreisbeigeordneten Dr. André Kavai gleich am Montag die diesjährige Messe.

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