SPD Main-Kinzig
SPD-Kreistagsfraktion

Januar 2014

Meldung:

31. Januar 2014

Yasmin Fahimi vertritt Sigmar Gabriel

Genossen freuen sich auf neue Generalsekretärin

Am Donnerstag wurde bekannt, dass Sigmar Gabriel dieses Jahr leider nicht am traditionellen Neujahrsempfang der SPD Main-Kinzig teilnehmen kann. In seiner neuen Funktion als Bundesminister für Wirtschaft und Energie, muss er an einer internationalen Wirtschaftskonferenz in Krakau teilnehmen...

Meldung:

29. Januar 2014

Solide und transparente Finanzpolitik bestätigt

Koalition zur Haushaltsgenehmigung:

Die Koalition im Kreistag aus SPD, Grünen und Freien Wählern bewertet die schnelle Zustimmung des Regierungspräsidiums zum Doppelhaushalt als „ein rundum positives Ergebnis einer vernünftigen Finanzpolitik“. Es habe sich bewährt, von Anfang an ein klares Profil zu diesem Thema zu zeigen und selbstbewusst in die Verhandlungen mit den Genehmigungsbehörden zu gehen, loben die Vertreter der drei Fraktionen die Arbeit von Finanzdezernent Erich Pipa gemeinsam mit den Kreisbeigeordneten Dr. André Kavai (SPD) und Matthias Zach (Grüne).

Meldung:

29. Januar 2014

Die unendliche Geschichte der B 276

Der Ausbau der Strecke zwischen Biebergemünd-Bieber und Flörsbachtal-Flörsbach wird Jahr um Jahr verschoben. Kreiskoalition wirft Hessen Mobil mangelhafte Planung vor.

Die Geduld der betroffenen Bürgerinnen und Bürger bei dem dringend notwendigen Ausbau der B 276 werde auf eine harte Probe gestellt, kritisieren die Vorsitzenden der Kreiskoalition Klaus Schejna (SPD), Reiner Bousonville (Bündnis 90/Die Grünen) und Jürgen Heim (Freie Wähler). Die mit dem Ausbau betraute Verwaltungsbehörde des Landes, Hessen Mobil, müsse sich vorwerfen lassen, die Umsetzung der Maßnahme in all den Jahren nicht wirklich ernsthaft verfolgt zu haben. Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und Freien Wählern werfen Hessen Mobil vor, sich nun hinter Naturschutzbelangen zu verstecken, um Jahre lange Versäumnisse zu kaschieren.

Pressemitteilung:

13. Januar 2014
SPD-Bundestagsfraktion

Bettina Müller: Freiwillig ins Haifischbecken

Bettina Müller von SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheitsausschuss nominiert

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller begibt sich freiwillig ins Haifischbecken. Am Montag wurde sie von der SPD-Fraktion für den Gesundheitsausschuss nominiert, der am Mittwoch erstmals zusammen kommen wird. Mit dem SPD-Bundestagabgeordneten Edgar Franke wird es zudem einen hessischen Ausschussvorsitzenden geben.

SPD Main-Kinzig

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