SPD Main-Kinzig
SPD-Kreistagsfraktion

Februar 2014

Meldung:

27. Februar 2014

Schlechte Zeiten in Bad Orb!

Für den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Karl Netscher, herrschen derzeit in Bad Orb aus mehreren Gründen schlechte Zeiten. Nicht nur die schlimme Situation, dass der finanzielle Rahmen der Stadt keinen Handlungsspielraum lässt, sei hier zu beklagen, sondern auch, dass sich ein Fraktionsvorsitzender namens Kertel durch vollkommene Ahnungslosigkeit oder auch Dreistigkeit auszeichne.

Meldung:

27. Februar 2014

Austritt des Kreises aus Frankfurt Rhein-Main GmbH hat neuen Schwung bewirkt

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Wiedereintritt des Main-Kinzig-Kreises in Frankfurt Rhein-Main GmbH nach dessen Neustrukturierung

„Alles richtig gemacht“, fasst Klaus Schejna, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Main-Kinzig-Kreis in einem Satz zusammen, wie er den Wiedereintritt des Main-Kinzig-Kreises in die Frankfurt Rhein-Main GmbH (FRM) bewertet.

Pressemitteilung:

21. Februar 2014
Patientenberatung

Bettina Müller (SPD) hält erste Rede im Bundestag

Die SPD-Bundestagabgeordnete Bettina Müller hat am Donnerstag ihre „parlamentarische Feuertaufe“ im Deutschen Bundestag bestanden. In einer Debatte über einen Antrag der Grünen-Fraktion zur Unabhängigen Patientenberatung (UPD) hielt die Gesundheitspolitikerin aus Flörsbachtal ihre erste Parlamentsrede.




Pressemitteilung:

20. Februar 2014
Hessischer Landtag

Vom Streiten und Schlichten: Der Abgeordnete Heinz Lotz im Landtag

Wenn es in den Sitzungen des Hessischen Landtags mal wieder so richtig zur Sache geht, dann wird der Steinauer Heinz Lotz versuchen, gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Ältestenrates, eine Versöhnung zu ermöglichen. Der Landtagsabgeordnete ist von der SPD-Fraktion erneut in den Ältestenrat entsandt worden. Die Mitglieder dieses Rates sind erfahrene Parlamentarier und unterstützten den Präsidenten bei der Geschäftsführung des Landtages, zum Beispiel vereinbaren sie den Ablauf der Tagesordnung und die Redezeiten.

Meldung:

18. Februar 2014

Böckel: Unausweichliche Korrektur bei Rückkehr zu G9 wird als Bonbon verpackt

Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Uta Böckel, zur Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 auch für laufende Klassen 5 und 6

„Stärkung der Wahlfreiheit“ und „Lob der Schulvielfalt“, das sind die Überschriften jüngster Pressemeldungen des Landtagsabgeordneten Hugo Klein. Ab dem Schuljahr 2014/2015 haben nun auch die laufenden Jahrgangsstufen 5 und 6 die Möglichkeit zu G9 zurückzukehren.

„Dass dies allein dem Druck geschuldet ist, den Elternvertreter schon seit der Rückkehrmöglichkeit von G8 zu G9 auch für Gymnasien auf das Hessische Kultusministerium ausübten, wird hier verschwiegen. Schlimmer noch, es wird als Bonbon verkauft, obwohl vieles von Anfang an schief gelaufen ist und nun der Versuch unternommen wird, Schadensbegrenzung zu betreiben“, meint Uta Böckel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion

Meldung:

11. Februar 2014

Gesetzesänderung zahlt sich auch für Main-Kinzig-Kreis aus

SPD Kreistagsfraktion begrüßt Beteiligung des Bundes an Grundsicherung

Eine Entlastung von rund 2,6 Millionen Euro verzeichnet der Main-Kinzig-Kreis bei der Umlage an den Landeswohlfahrtsverband (LWV), dem überörtlichen Träger für Sozialhilfe, in diesem Jahr. Dem Druck der SPD-geführten Länder im Bundesrat sei es zu verdanken, dass Bund und Länder bereits Anfang 2011 beschlossen haben, eine Neuregelung von Kapitel vier des Sozialgesetzbuches XII (SGB XII) vorzunehmen.

Meldung:

03. Februar 2014

Frühe Haushaltsgenehmigung ist ein Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger

Aus Sicht der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freien Wählern ist es nicht nachvollziehbar, dass die CDU Main-Kinzig den in Rekordzeit genehmigten Doppelhaushalt des Main-Kinzig-Kreises für die Jahre 2014 und 2015 nicht ganz einfach nur im Sinne des Kreises zufrieden zur Kenntnis nehmen und die Arbeit des Kreisausschusses mit Landrat Erich Pipa an der Spitze dafür würdigen kann. „Die CDU neidet dem hauptamtlichen Kreisausschuss den Erfolg, noch im Januar einen genehmigten Haushalt für zwei Jahre vorweisen zu können“, sind Klaus Schejna (SPD), Reiner Bousonville (Bündnis 90/Die Grünen) und Jürgen Heim (Freie Wähler) überzeugt.

SPD Main-Kinzig

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