SPD Main-Kinzig
SPD-Kreistagsfraktion

Oktober 2014

Meldung:

24. Oktober 2014

Noll versucht hessische Kommunen mit Bananenrepubliken gleichzusetzen

SPD-Kreistagsfraktion reagiert auf unsägliche Äußerungen der FDP-Kreistagsfraktion in Bezug auf die Kommunalaufsicht beim Kreis

„Dass der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion sich des Öfteren im Ton vergreift und unhaltbare, subjektive Vermutungen in die Welt verbreiten möchte, ist hinlänglich bekannt. Diesmal hat Herr Noll den Bogen jedoch deutlich überspannt“, findet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Karl Netscher und nimmt Bezug auf die Unterstellungen Nolls, die bisherige Praxis der Kommunalaufsicht in Hessen und damit auch im Main-Kinzig-Kreis sei geprägt von Parteienklüngelei, jahrelanger personeller Verknüpfungen und laschen Kontrollmechanismen.

Meldung:

16. Oktober 2014

Bahnüberführung Niedermittlau – logistischer und bautechnischer Kraftakt im Zeitplan

SPD-Kreistagsfraktion besucht eine der derzeit größten Baustellen im Main-Kinzig-Kreis am Bahnübergang in der Niedermittlauer Bahnhofsiedlung

Im Rahmen ihrer turnusmäßigen „vor-Ort-Termine“ besuchte die SPD-Kreistagsfraktion die Baustelle am Bahnübergang des Haltepunktes in der Niedermittlauer Bahnhofsiedlung. Rainer Schmalz, Teamleiter des Projektes von Hessen-Mobil, erläuterte den Kommunalpolitikern anhand von detaillierten Plänen und Bauzeichnungen die einzelnen Bauabschnitte der Überführung, die ein mögliches viertes Gleis berücksichtigen.

Meldung:

02. Oktober 2014

Kommunaler Finanzausgleich – Land lässt Kommunen weiterhin im Stich

SPD-Kreistagsfraktion bewertet den Anfang dieser Woche vorgestellten Vorschlag des Hessischen Finanzministers zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs aus Sicht der Kommunen

Als „alten Wein in neuen Schläuchen“ bezeichnet die SPD-Kreistagsfraktion das vorgelegte Konzept zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs aus dem Hessischen Finanzministerium. Bezogen auf das Jahr 2014 stünden Landkreisen, Städten und Gemeinden nach Berechnungen und Gutachten des Finanzministers sogar 364 Millionen Euro jährlich weniger zu als bisher.

SPD Main-Kinzig

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