SPD Main-Kinzig
SPD-Kreistagsfraktion

November 2014

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27. November 2014

Erster Weltkrieg im regionalen Kontext

SPD-Kreistagsfraktion besuchte die Ausstellung „Hessische Landgemeinden im Ersten Weltkrieg“ an der Bertha-von-Suttner-Schule in Nidderau

Mitglieder des Arbeitskreises für Bildung und Kultur der SPD-Kreistagsfraktion besuchten gemeinsam mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Bernd Reuter und dessen Gattin sowie einer Delegation des SPD-Ortsvereins Hasselroth die Ausstellung „Hessische Landgemeinden im Ersten Weltkrieg“, die anlässlich des 100. Jahrestages des Beginns des Ersten Weltkrieges an der Bertha-von-Suttner-Schule in Nidderau gezeigt wurde. Pfarrer Otto Löber führte durch die sehr anschauliche und in verschiedenen Segmenten gestaltete Ausstellung.

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24. November 2014

Beeindruckende Werke von Künstlern aus dem Main-Kinzig-Kreis

SPD-Kreistagsfraktion besuchte 26. Wächtersbacher Kunstsalon

Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion besuchten gemeinsam mit der hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller, dem Vorsitzenden des Kreistages Rainer Krätschmer und der Vorsitzenden des Kreisausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Partnerschaften, Uta Böckel, den 26. Wächtersbacher Kunstsalon in Wächtersbach-Aufenau.

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21. November 2014

Fakten lassen sich auch durch versuchtes Schönreden nicht ändern

Kreiskoalition hält an Kritik an der Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs fest

Die vom CDU-Landtagsabgeordneten Michael Reul zitierte Einschätzung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PWC), dass die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs eine „drastische Verbesserung“ für hessische Kommunen bedeute, stößt bei den Vertretern der Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern im Main-Kinzig-Kreis auf entschiedenen Widerspruch. „Der Entzug durch die Landesregierung von rund 345 Millionen Euro jährlich aus den Haushaltskassen der Kreise, Städte und Gemeinden seit dem Jahr 2011 hat die Kommunen in Hessen in eine finanzielle Misere gebracht. Die daraus folgende unzureichende Finanzmasse wurde jetzt als Basis angenommen, um die flächendeckende Unterfinanzierung auf kommunaler Ebene als Neuregelung des Finanzausgleichs zu manifestieren. Fakt ist, dass mit diesem Etat noch nicht einmal die Pflichtaufgaben, die Bund und Land den Kommunen in Auftrag stellen, zu finanzieren sind.

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20. November 2014

Arbeitsmarkt im Main-Kinzig-Kreis besser als im Bundestrend

SPD-Kreistagsfraktion trifft Alexander Noblé beim jährlichen Arbeitsbesuch in der Agentur für Arbeit in Hanau

Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Agentur für Arbeit, Hanau, Herrn Alexander Noblé.

v.l.n.r.: Klaus Schejna, Fraktionsvorsitzender, Alexander Noblé, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit, Hanau, Herr Rainer Kesper, Bereichsleiter Agentur für Arbeit, Hanau, Stefan Ziegler, Rainer Krätschmer, Vorsitzender des Kreistages, Hans Katzer, ehrenamtlicher Kreisbeigeordneter, Michael Krumbe, Vorstand des KCA, Dr. Hans Jochen Schild, Christel Hesse, Roland Sahler.

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19. November 2014

Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich: Kreiskoalition unterstützt Landrat Pipa

Unterstützung erhält Landrat Erich Pipa in seinem Kampf um einen bedarfsgerechten Kommunalen Finanzausgleich durch die Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freien Wähler im Kreistag. „Wenn es nicht gelingt, die Vorlage von Finanzminister Schäfer politisch zu verändern, werden die Kommunen am ausgestreckten Arme der Hessischen Landesregierung verhungern“, so die Fraktionsvorsitzenden Klaus Schejna (SPD), Reiner Bousonville (Grüne) und Jürgen Heim (Freie Wähler).

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13. November 2014

Michael Reul ist auf dem kommunalen Auge offenbar blind

SPD-Kreistagsfraktion: Netscher fordert von Michael Reul (CDU) klares Bekenntnis zum Main-Kinzig-Kreis

Karl Netscher, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion im Main-Kinzig-Kreis wundert sich: „Zum kommunalen Finanzausgleich 2016 gibt es innerhalb der CDU offenbar sehr unterschiedliche Bewertungen. Der Vorsitzende der Bürgermeisterdienstversammlung im Kreis Fulda Karl-Josef Schwiddessen (CDU) erklärte in der Presse, die Kürzungen des Landes dürfe sich die osthessische Politik nicht gefallen lassen. Auch Landrat Bernd Woide (Kreis Fulda, CDU) erklärte, dass er gegen die Landesregierung vorgehen wird. Gleichzeitig fordert er die direkt gewählten Landtagsabgeordneten auf, im Hessischen Landtag gegen den Gesetzentwurf zu stimmen.“

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11. November 2014

Sorgfältige Analyse der Grundlagen einfordern

Karl Netscher, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, kritisiert voreilige Bewertungen zum Finanzausgleich

Die Beratungen um den kommunalen Finanzausgleich 2016 haben noch gar nicht richtig begonnen, da präsentiert die CDU in Bad Orb schon die ersten Schlussfolgerungen, wundert sich der Vorsitzende des Finanzausschusses des Kreistages, Karl Netscher (SPD). Als „völlig abenteuerlich“ bezeichnet er die Forderung des dortigen CDU-Stadtverordneten Michael Kertel, dass der Main-Kinzig-Kreis in den kommenden Jahren die Kreisumlage „deutlich senken“ soll. Vermutlich sei in Bad Orb noch nicht registriert worden, dass der Kreis nach den neuen Plänen der hessischen Landesregierung mittelfristig mit 9,5 Millionen Euro weniger auskommen muss.

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07. November 2014

Erweiterung von Hof Reith nimmt Druck von Städten und Gemeinden

Kreiskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freien Wählern begrüßt die Erweiterung der Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und Asylbewerber in Schlüchtern

„Die Initiative der Kreisspitze für eine Erweiterung der Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und Asylbewerber Hof Reith in Schlüchtern begrüßen wir ausdrücklich und sehen darin einen richtigen Schritt, um die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet zu entlasten. Die Zahl der Menschen, die auch in unserem Landkreis Schutz und Unterkunft suchen, ist ansteigend. Es entspricht unserer Vorstellung, dass Kommunen ein größeres Zeitfenster erhalten, um geeigneten Wohnraum für diese Menschen bereitzustellen. Mit der Erweiterung von Hof Reith wird das ermöglicht, weil die Erstaufnahme künftig deutlich mehr Menschen als erste Anlaufstelle dient“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Kreiskoalition Klaus Schejna (SPD), Reiner Bousonville (Bündnis 90/Die Grünen) und Jürgen Heim (Freie Wähler).

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06. November 2014

Herbstklausur der SPD-Kreistagsfraktion

Anspruchsvolle Agenda, Informationen aus erster Hand und konstruktive Diskussionen an zwei Tagen

Zu einer zweitägigen Arbeitsklausur trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Erich Pipa und der Ersten Kreisbeigeordneten Susanne Simmler am vergangenen Wochenende in Wächtersbach-Aufenau. „Wir haben uns eine anspruchsvolle Agenda erstellt und konzentriert gearbeitet“, berichtet Klaus Schejna, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Kreistag. Kommunalfinanzen, Daten und Fakten zum Thema Asyl, Energie und Umwelt sowie Schulpolitik standen auf der Tagesordnung.

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06. November 2014

Kreiskoalition zum neuen KFA: Vertrauen verloren

Vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzsituation der hessischen Kommunen bewertet die Kreiskoalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern den Entwurf zum Finanzausgleich 2016 als unvollständig und wenig zukunftsfähig. Denn weiterhin fehlen im Budget der Kommunen nach der Kürzung durch das Land seit 2011 jährlich rund 340 Millionen Euro.

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03. November 2014

Hervorragende Show des Finanzministers, mehr leider nicht!

In ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende beschäftigte sich die SPD-Kreistagsfraktion Main-Kinzig unter anderem auch mit der Neufassung des bislang verfassungswidrigen Kommunalen Finanzausgleichs in Hessen. Der Staatsgerichtshof hat hier vor über einem Jahr der Landesregierung die rote Karte gezeigt und auferlegt, bis spätestens 2016 einen verfassungskonformen, den Bedürfnissen der Städte, Gemeinden und Landkreise angemessenen Finanzausgleich zu erarbeiten und in Gesetzesform zu gießen. Zunächst wurde den Fraktionsmitgliedern der aktuelle Stand der Gespräche und Verhandlungen vorgestellt.

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