SPD Main-Kinzig
SPD-Kreistagsfraktion

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23. November 2017

SPD will sachlichen und soliden Kurs bei Haushaltsberatungen fortsetzen

Klare Perspektiven für Finanzplanung 2018

Die SPD-Fraktion im Kreistag bewertet den von Landrat und Finanzdezernent Thorsten Stolz vorgelegten Haushaltsentwurf 2018 als „ein Zahlenwerk mit Augenmaß und klaren Perspektiven“. Die Ausrichtung auf Konsolidierung, Investition und Entlastung der Kommunen spiegelt eine ausgewogene Finanzpolitik wider, die in vollem Umfang von den Sozialdemokraten bei der Abstimmung am 15. Dezember mit getragen werde.

„Der Haushaltsentwurf zeigt konkrete Perspektiven für die Entwicklung unseres Landkreises auf“, lobt Fraktionsvorsitzender Klaus Schejna die Planungen für das kommende Jahr. Bei aller Freude über die gute Finanzentwicklung sei hier eine sachliche und solide Arbeit gefordert.

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15. November 2017

SPD-Fraktion schlägt Carsten Ullrich als Nachfolger für den verstorbenen Rainer Krätschmer vor

Sinntaler Bürgermeister soll neuer Vorsitzender des Kreistages im Main-Kinzig-Kreis werden

In ihrer diesjährigen Herbstklausur Anfang November mussten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch mit der Nachfolge für den im Oktober verstorbenen Rainer Krätschmer beschäftigen. „Es fiel uns allen sehr schwer, uns mit organisatorischen Abläufen für die Neubesetzung der Gremien zu beschäftigen, in denen unser viel zu früh verstorbener Freund Rainer Krätschmer vertreten war. Er fehlt uns einfach sehr“, meint Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Dennoch müsse nach vorne geschaut werden. „Das wäre auch in seinem Sinne gewesen“, sind sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sicher.

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14. November 2017

85 Millionen Investitionen in die Schulen im Main-Kinzig-Kreis in den nächsten 3 Jahren

Herbstklausur der SPD-Kreistagsfraktion befasst sich mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2018

Zu einer zweitägigen Arbeitsklausur trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Thorsten Stolz und der Ersten Kreisbeigeordneten Susanne Simmler am vergangenen Wochenende in Bad Soden-Salmünster. Im Fokus stand der Haushaltsentwurf für das Jahr 2018, der am 3. November in den Kreistag eingebracht wurde und über den das Kreisparlament am 15. Dezember beschließen soll. Es handelt sich hierbei um ein Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von rund 600 Millionen Euro.

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08. November 2017

CDU und FDP ignorieren geltende Kreistagsbeschlüsse

SPD-Kreistagsfraktion reagiert auf haltlosen Versuch der Stimmungsmache

Bereits in der Sitzung des Kreistages am 29. September hatte die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, mit dem die Deutsche Bahn AG und deren Tochtergesellschaft DB Netz AG aufgefordert wurde, eine achte Variante, die sogenannte Gorissen-Variante zu prüfen und zu bewerten. Folgender Beschluss wurde einstimmig in der Kreistagssitzung am 29. September gefasst: Der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises fordert die Deutsche Bahn und deren Tochtergesellschaft DB Netz AG auf, eine achte Variante, die sogenannte „ABS Kinzigtal“, für die Ausbaustrecke Hanau – Fulda/Würzburg gleichwertig mit in die Planungen einzubeziehen. Alle acht Varianten sind mit den identischen Methoden zu prüfen und zu bewerten und die entsprechenden Auswertungen aller acht Varianten sind dem Dialogforum vorzulegen. Diese Bewertung ist noch vor der endgültigen Variantenentscheidung der Deutschen Bahn vorzunehmen, die für Herbst 2017 angekündigt ist.

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05. Oktober 2017

Gute Zusammenarbeit zwischen Main-Kinzig-Kreis und Gelnhausen fortsetzen

SPD-Kreistagsfraktion gratuliert Kerstin Schüler zum Einzug in die Stichwahl

Die SPD-Kreistagsfraktion hat Kerstin Schüler zum guten Abschneiden bei der Bürgermeisterwahl gratuliert und ihr die besten Wünsche für die anstehende Stichwahl am 15. Oktober mit auf den Weg gegeben. "Kerstin Schüler geht gestärkt in die Stichwahl und wir drücken ihr für den anstehenden Urnengang die Daumen", so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Klaus Schejna. Vor allem hoffe er, dass die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis nahtlos fortgesetzt werde.

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27. September 2017

Main-Kinzig-Kreis: Zwangs-Kooperationen der Kliniken sind nicht zielführend

SPD-Kreistagsfraktion bekennt sich mit Änderungsantrag zum Kreistag am 29. September eindeutig zu Main-Kinzig-Kliniken

„Die Main-Kinzig-Kliniken an ihren Standorten Gelnhausen und Schlüchtern sind für die Versorgung der Bevölkerung des Main-Kinzig-Kreises von herausragender Bedeutung und sowohl medizinisch als auch pflegerisch sehr gut aufgestellt. Sie bieten eine qualitativ hochwertige stationäre sowie eine hochspezialisierte fachärztliche ambulante Versorgung in ihren Fachzentren an“, macht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Jutta Straub, die auch dem Aufsichtsrat der Main-Kinzig-Kliniken angehört, deutlich und führt weiter aus: „Mit ihren beiden Standorten in Gelnhausen und Schlüchtern, arbeiten die Main-Kinzig-Kliniken vorbildlich als Verbund mit Schwerpunktbildung. Für das Ziel einer guten Patientenversorgung bestehen darüber hinaus fest etablierte Zusammenarbeiten mit anderen Kliniken – auch mit dem Klinikum Hanau – beispielweise im Bereich der Strahlentherapie“.

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26. September 2017

Sport – und bewegungsfreundlicher Main-Kinzig-Kreis

SPD-Kreistagsfraktion setzt sich mit einem Antrag zum Kreistag für die Fortschreibung des Sportentwicklungsplans für den Main-Kinzig-Kreis ein

Mit einem Antrag zur Kreistagssitzung am 29. September setzt sich die SPD-Kreistagsfraktion dafür ein, dass für den Main-Kinzig-Kreis ein neuer Sportentwicklungsplan erarbeitet werden soll und auf dieser Basis Leitlinien und konkrete Handlungsempfehlungen für die Sportanlagen sowie den Schul- und Vereinssport entwickelt werden.

„Mehr als 135.000 Menschen sind derzeit im Main-Kinzig-Kreis in 578 Sportvereinen engagiert. Sport ist in unserem Landkreis von großer gesellschaftlicher Bedeutung und wird vom Main-Kinzig-Kreis in vielfältiger Weise unterstützt.

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25. September 2017

Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Fulda/Würzburg: Gorissen-Variante gleichwertig prüfen und bewerten

SPD-Kreistagsfraktion stellt Dringlichkeitsantrag zur Kreistagssitzung am 29. September, und fordert die Bahn auf, insgesamt acht Varianten gleichwertig in die Planungen mit einzubeziehen

Zur Kreistagssitzung am 29. September hat die SPD-Kreistagsfraktion einen Dringlichkeitsantrag eingereicht. Mit dem Antrag fordern die Sozialdemokraten die Deutsche Bahn und deren Tochtergesellschaft DB Netz AG auf, eine achte Variante, die sogenannte „ABS Kinzigtal“ oder Gorissen-Variante, für die Ausbaustrecke Hanau-Fulda/Würzburg gleichwertig mit in die Planungen einzubeziehen.

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21. September 2017

Milchkühe, Roboter und Speiseeis – Landwirtschaft 4.0 im Main-Kinzig-Kreis

SPD-Kreistagsfraktion besuchte den Fleckenhof Hölzer und Jost in Sinntal-Oberzell – ein moderner Milchviehbetrieb mit Direktvermarktung von Speiseeis

Auf „Landpartie“ begaben sich kürzlich Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und besuchten den Fleckenhof Hölzer und Jost in Sinntal-Oberzell. Begleitet wurden sie von der Ersten Kreisbeigeordneten und Dezernentin für Landwirtschaft, Susanne Simmler, Sinntals Bürgermeister Carsten Ullrich und dem Landtagsabgeordneten und landwirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Heinz Lotz. Überrascht und gleichzeitig angetan waren die Besucherinnen und Besucher der SPD-Kreistagsfraktion, als sie den modernen Boxenlaufstall mit Außenlaufhof, in dem 93 Milchkühe der Rasse Fleckvieh ganzjährig in Gruppenhaltung untergebracht sind, betraten. Ein knallroter, runder Roboter bewegte sich leise durch die Stallgasse und schob das Futter in Reichweite der Tiere.

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07. September 2017

Bahnstrecke Frankfurt – Fulda: Kaucks Aussagen entbehren jeglicher Grundlage

SPD-Kreistagsfraktion reagiert auf jüngste Äußerungen des Demografiebeauftragten des Main-Kinzig-Kreises

Als unglücklichen Versuch der Profilierung bezeichnet die SPD-Kreistagsfraktion die Aussagen in der jüngsten Pressemitteilung des Demografiebeauftragten des Main-Kinzig-Kreises in Bezug auf den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Fulda. „Hinter den Kulissen und hinter vorgehaltener Hand will Herr Kauck vernommen haben, dass die Bahn sich für eine Variante entschieden habe. Öffentliche Stellungnahmen, die auf solch vagen Informationen basieren, erreichen nichts anderes, als Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern“, erklärt Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises.

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06. September 2017

Franziskus-Haus Hanau – Eigenverantwortung ist Voraussetzung für selbstbestimmtes Leben

Sozialpolitiker der SPD-Kreistagsfraktion besuchen die Ökumenische Wohnungslosenhilfe

Inzwischen schon liebgewordene Tradition ist der regelmäßige Besuch des Franziskus-Hauses in Hanau durch Sozialpolitiker der SPD-Kreistagsfraktion. Zu dieser Tradition gehört auch, dass die Kommunalpolitiker eine Sachspende übergeben. Etabliert hat sich hier die Übergabe von Hausmacher Wurst, die nach Aussage von Michael Gänge, dem langjährigen Leiter des Franziskus-Hauses, auf große Zustimmung bei den Bewohnern stößt.

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21. August 2017

Wilhelm-Busch-Schule in Maintal-Dörnigheim – Grundschule des Main-Kinzig-Kreises für über 300 Kinder

Bildungspolitiker der SPD-Kreistagsfraktion besuchten gemeinsam mit Landrat Thorsten Stolz und Vertretern der SPD Maintal die Wilhelm-Busch-Schule, eine Grundschule des Kreises im Stadtteil Dörnigheim. Schulleiterin Marianne Sattler informierte die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über das Konzept der Schule, die derzeit von rund 320 Grundschülerinnen und Grundschülern besucht wird. „Rund die Hälfte unserer Kinder nutzen Betreuungsangebote der evangelischen Kirchengemeinde und der Stadt Maintal. Die Arche, eine Einrichtung der evangelischen Kirche in Maintal, bietet Betreuung in Räumlichkeiten direkt auf unserem Schulgelände in der Zeit von 7:30 Uhr bis 15:00 Uhr vor und nach dem Unterricht an“, erklärt die Schulleiterin. Nicola Bayer, Leiterin der Arche ergänzt sie: „Nach den Sommerferien können wir bis zu 50 Kindern einen Betreuungsplatz anbieten. Hierfür haben wir in Eigenleistung aber auch mit Unterstützung des Main-Kinzig-Kreises einen neuen Raum sowie eine Küche eingerichtet.“ Wartelisten für einen Betreuungsplatz gebe es derzeit nicht. Betrachte man jedoch die steigenden Schülerzahlen in den kommenden Jahren, rechne man auch mit steigender Nachfrage nach entsprechenden Betreuungsmöglichkeiten.

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08. August 2017

Datenschutz ist ein hohes Gut!

SPD-Kreistagsfraktion nutzt Service der Aktenvernichtung des Behinderten-Werkes Main-Kinzig e.V.

„Auch im digitalen Zeitalter gibt es Papiere und Dokumente mit vertraulichen Inhalten, die wir nicht einfach in den Papiermüll geben können“, erklärt Karin Linhart, Geschäftsführerin der SPD-Kreistagsfraktion. Bisher wurden solche Unterlagen in der Fraktionsgeschäftsstelle mit Hilfe eines Aktenvernichters entsorgt. „Seit kurzem nutzen wir den Service des Behinderten-Werkes Main-Kinzig e.V. (BWMK). Hierfür wurde uns ein verschließbarer Sicherheitsbehälter direkt ins Büro geliefert. In diesen kommen zu entsorgende Unterlagen, die teilweise auch Informationen enthalten, bei denen wir auf den Datenschutz achten müssen“, erklärt Linhart weiter.

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01. August 2017

Land muss versprochene Millionen für Schulinvestitionen auszahlen!

SPD-Kreistagsfraktion fordert die Hessische Landesregierung auf, ihr Versprechen vom März einzuhalten

Presseinformation des Hessischen Ministeriums der Finanzen vom 20. März 2017: Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern in Hanau und dem Main-Kinzig-Kreis können sich freuen. Zusammen kann die Region 41 Millionen Euro in ihre Schulen investieren. Denn Hessen packt’s auch weiterhin an! „Das war die frohe Botschaft, die Finanzminister Dr. Schäfer Ende März dieses Jahres verkündete. Noch keine drei Monate später wurde bereits wieder zurückgerudert. Nur noch sogenannte finanzschwache Kommunen sollen jetzt aufgrund der Förderrichtlinien des neu aufgelegten Kommunalinvestitionsprogramms (KIP II) des Bundes Gelder aus dem Programm erhalten. Wir im Main-Kinzig-Kreis könnten somit hinten runter fallen“, fürchtet Uta Böckel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion.

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20. Juli 2017

Finanzielle Entlastung aller Kreiskommunen für Flüchtlingsunterbringung und Integration

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Kreisausschussbeschluss, Städte und Gemeinden im Landkreis mit acht Millionen Euro zu entlasten

„Das, was Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis seit 2015 im Bereich Flüchtlingsunterbringung und Integration geleistet haben, ist großartig“, macht Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und Bürgermeister der Gemeinde Rodenbach deutlich. Nur mit Hilfe enormen ehrenamtlichen Engagements vieler Bürgerinnen und Bürger sei eine solche Herausforderung vor Ort zu meistern. „Aber auch finanziell hat uns diese Aufgabe stark gefordert“, so Schejna weiter. Die Ankündigung von Landrat Thorsten Stolz, die kreisangehörigen Kommunen bis zum Herbst dieses Jahres mit acht Millionen Euro für die Aufwendung in den Jahren 2015 und 2016 und damit um knapp 90 Prozent der entstandenen Kosten zu entlasten, sei deshalb eine sehr erfreuliche Nachricht für alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Main-Kinzig-Kreis.

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14. Juli 2017

Hofgut Trageser: landwirtschaftlicher Familienbetrieb in dritter Generation

SPD-Kreistagsfraktion besucht Milchvieh- und Ackerbaubetrieb in Linsengericht Waldrode

Gemeinsam mit Erster Kreisbeigeordneter Susanne Simmler, zuständige Dezernentin für Landwirtschaft im Main-Kinzig-Kreis, besuchten Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion im Rahmen ihrer Sommertour den Milchbetrieb Trageser im Linsengerichter Ortsteil Waldrode.

Im Schatten eines herrlichen Nussbaumes bei gut gekühlten Milchgetränken berichtete Rudolf Trageser von den Anfängen des landwirtschaftlichen Betriebes im Jahre 1939. Sein Vater war es, der damals auf 15 Hektar Land den kleinsten von acht Höfen in Waldrode ansiedelte. Im Jahr 2016 übergab Rudolf Trageser den Hof, der inzwischen auf eine Größe von 250 Hektar gewachsen ist, an Sohn Mark und dessen Ehefrau. 250 Rinder beherbergt der Hof, davon rund 100 Milchkühe und deren Nachkommen.

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06. Juli 2017

Käthe-Kollwitz-Schule in Langenselbold – Integrierte Gesamtschule des Kreises bietet vielfältiges Angebot

Bildungspolitiker der SPD-Kreistagsfraktion besuchten die Käthe-Kollwitz-Schule in Langenselbold

Eine Delegation der SPD-Kreistagsfraktion besuchte die Käthe-Kollwitz-Schule in Langenselbold, eine integrierte Gesamtschule des Kreises. Ein längeres gemeinsames Lernen an integrierten Gesamtschulen entspricht den Vorstellungen der Kreissozialdemokraten und wird von diesen vollumfänglich unterstützt. Schulleiter Klaus-Peter Hamann und Joachim Bauer, Schulleitungsmitglied für besondere Aufgaben, informierten die Bildungspolitiker über die Schwerpunkte des Schulprogramms.

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29. Juni 2017

FDP vergaloppiert sich beim Thema Windenergie

SPD-Kreistagsfraktion weist Angriffe gegen den Geschäftsführer der Naturenergie GmbH, Oliver Habekost, aufs Schärfste zurück

In ihrer jüngsten Presseverlautbarung versuchen die Main-Kinzig-Liberalen auf geschmackloseste Art und Weise den Geschäftsführer der Naturenergie Main-Kinzig-GmbH, Oliver Habekost, zu diffamieren und damit gleichzeitig eine Tochtergesellschaft der Kreiswerke Main-Kinzig GmbH zu beschädigen. „Mit einem haltlosen Rundumschlag wird hier der Versuch gestartet mit persönlichen Angriffen das selbsternannte Lieblingsthema der Kreis-FDP zu bespielen. Es werden bewusst falsche Behauptungen getroffen, um so eigene Interessen an die Öffentlichkeit zu bringen. Das ist unanständig und billige Propaganda sowie ein Versuch, Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern“, macht Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion deutlich und vermutet, dass die FDP noch immer nicht verschmerzt habe, dass ihr unsinniger Antrag im Dezember-Kreistag 2016 keine Mehrheit gefunden hat.

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29. Juni 2017

SPD-Kreistagsfraktion: Kerstin Schüler einstimmig zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt!

Kerstin Schüler rückt für Landrat Thorsten Stolz in SPD-Kreistagsfraktion nach

Thorsten Stolz war bis zu seiner Amtsübernahme als Landrat des Main-Kinzig-Kreises am 18. Juni 2017 Mitglied der SPD Kreistagsfraktion und dort einer von vier Stellvertretern des Fraktionsvorsitzenden Klaus Schejna. Für Stolz rückte Kerstin Schüler aus Gelnhausen in die Fraktion der Sozialdemokraten nach, aber auch der freigewordene Platz im Fraktionsvorstand war neu zu besetzen. In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Fraktionsmitglieder über diese Neubesetzung abgestimmt. „Wir freuen uns, mit Kerstin Schüler eine engagierte und erfahrene Kommunalpolitikerin in unseren Reihen begrüßen zu dürfen“, erklärte Klaus Schejna und gab bekannt, dass der Fraktionsvorstand vorschlägt, Kerstin Schüler als Nachfolgerin von Thorsten Stolz zur stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion zu wählen.

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14. Juni 2017

Blicke zurück und eine Aussicht nach vorne

SPD Kreistagsfraktion dankt Landrat Erich Pipa für jahrzehntelangen Einsatz für die Menschen im Main-Kinzig-Kreis und freut sich gleichzeitig auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Landrat Thorsten Stolz

„In 30 Jahren hauptamtlicher Tätigkeit in der Kreisspitze hat sich der am 17. Juni aus dem Amt scheidende Landrat Erich Pipa unermüdlich für die Menschen im Main-Kinzig-Kreis eingesetzt. Dafür gebührt ihm unser aller Dank und höchste Anerkennung“, machen Klaus Schejna, Vorsitzender der Sozialdemokraten im Kreistag und Fraktionsgeschäftsführerin Karin Linhart deutlich.

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28. April 2017

Finanzielle Entlastung der Kommunen kommt - in der Ruhe liegt die Kraft…

SPD-Kreistagsfraktion sieht solide Finanzpolitik im Main-Kinzig-Kreis erneut bestätigt

Auf die Ankündigung des Kreisfinanzdezernenten und Landrates Erich Pipa, im Juni eine Vorlage in den Kreistag einzubringen, die den kreisangehörigen Städten und Gemeinden eine Entlastung im laufenden Haushaltsjahr in Höhe von 2,54 Millionen Euro bringt, melden sich die Vertreter der Sozialdemokraten im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises zu Wort: „Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich bereits in der Februar-Sitzung des Kreistages, in der es eine heftige Debatte um eine spekulative, sofortige Senkung der Kreisumlage um 0,5 Prozentpunkte gab, dafür ausgesprochen, zunächst die validen Zahlen des Jahresabschlusses 2016 und die damit verbundene Entwicklung für das erste Quartal 2017 abzuwarten, bevor schnellschussartig über eine Entlastung der Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis entschieden wird“, erklären Fraktionsvorsitzender und Bürgermeister der Gemeinde Rodenbach, Klaus Schejna, und der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses im Kreistag, Karl Netscher (beide SPD).

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30. März 2017

Wer im Glashaus sitzt…

SPD-Kreistagsfraktion reagiert auf jüngste Äußerungen der AfD und verwehrt sich gegen anmaßende Vergleiche

„Die AfD muss sich langsam entscheiden, was sie möchte“, fordert Karin Linhart, Geschäftsführerin der SPD-Kreistagsfraktion im Main-Kinzig-Kreis. „Einerseits kritisiert sie die Gepflogenheiten der Kreisspitze in Bezug auf die dortige Informationspolitik, nämlich im Vorfeld wichtiger Vorhaben die Fraktionsvorsitzenden der im Kreistag vertretenen Parteien zu informieren und mit ins Boot zu nehmen. Diese Zusammenkünfte bezeichnet sie als Hinterzimmer-Vorabsprachen, empört sich aber anderseits dann, dazu nicht eingeladen worden zu sein.“

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09. März 2017

Mehrheit der Menschen für Fortsetzung sozialdemokratischer Führung im Landkreis

SPD-Kreistagsfraktion und Vorstand der SPD Main-Kinzig gratuliert neugewähltem Landrat Thorsten Stolz

In ihrer ersten gemeinsamen Sitzung nach der überaus erfolgreichen Landratswahl, empfangen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des Main-Kinzig-Kreises den neugewählten Landrat Thorsten Stolz mit langanhaltenden, stehenden Ovationen.

Gemeinsam wurde schnell und eindeutig resümiert: „Wir haben aufs richtige Pferd gesetzt. Thorsten Stolz hat unmittelbar nach seiner Entscheidung zu kandidieren, mit einem unglaublich engagierten Wahlkampf begonnen und bis zum Wahltag nicht nachgelassen, in knapp 300 Wahlkampfaktionen mit den Menschen von Maintal bis Sinntal ins Gespräch zu kommen. Sowohl die Parteispitze als auch die Basis in den Ortsvereinen und Stadtverbänden unterstützte unseren Mann dabei aus vollster Überzeugung. Durch das eindeutige Ergebnis von 57,9 Prozent bereits im ersten Wahlgang trotz weiterer 5 Mitbewerber sehen wir Sozialdemokraten uns sowohl in unserer Personalentscheidungen als auch in unserer Politik bestätigt“, fassen Landrat Erich Pipa, Parteivorsitzender Christoph Degen MdL und Fraktionsvorsitzender Klaus Schejna zusammen.

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20. Februar 2017

FPD pflegt ihr Opferimage

SPD-Fraktion nimmt Stellung zu Pressemitteilungen der Liberalen

Die SPD-Fraktion im Kreistag stellt fest, „dass sich die FDP in den wenigen Wochen vor der Landratswahl vehement in eine Opferrolle hineinschreibt. Es ist ein durchsichtiges Manöver der Liberalen, sich kurz vor dem Wahltermin im März zu Verfolgten zu erklären. Ihre Niederlagen im Kreistag bei den Themen Umlage und Windkraft sogar in die Nähe ‚unseliger Zeiten der deutschen Vergangenheit‘ zu rücken, ist mehr als fragwürdig, aber wohl leider der Wahlkampfstrategie innerhalb der Partei geschuldet“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Schejna.

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15. Februar 2017

SPD im Main-Kinzig-Kreis steht für seriöse Finanzpolitik

SPD-Kreistagsfraktion bekräftigt Kreistagsbeschluss bezüglich der Kreisumlage

Während die CDU im Main-Kinzig-Kreis unter Federführung ihrer Landtagsabgeordneten eine Senkung der Kreisumlage ohne vorherige, solide Überprüfung der Zahlen des ersten Quartals 2017 auf Biegen und Brechen durchsetzen wollte, musste der Landrat des benachbarten Wetteraukreises jüngst den Rathauschefs seiner Städte und Gemeinden mitteilen, dass deren Genehmigungsanträge der Haushaltssatzungen 2017 vorerst zurückgestellt werden. Grund dafür sei, dass das Regierungspräsidium Darmstadt noch keine Entscheidung bezüglich der Genehmigungserteilung der Haushaltssatzung 2017 des Wetteraukreises aufgrund der darin enthaltenen Festsetzung der Kreis- und Schulumlage getroffen habe.

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