Nach gut einem Jahr der Zusammenarbeit ziehen die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und Freien Wählern im Main-Kinzig-Kreis eine erste Bilanz ihres Wirkens. „Eine gute Arbeitsatmosphäre, große inhaltliche Gemeinsamkeiten und ein harmonisches Miteinander im Team haben die bisherige Kooperation bestimmt. Die beteiligten Fraktionen liegen inhaltlich und menschlich auf einer Wellenlänge. Wir haben in nur einem Jahr markante Punkte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, vieles bewegt und noch sehr viel vor“, so lautet das gemeinsame Fazit der Fraktionsvorsitzenden Klaus Schejna (SPD), Reiner Bousonville (Grüne) und Jürgen Heim (FW).
„Die neue Koalition hat sehr schnell ihre Arbeit aufgenommen und die Umsetzung der zentralen Themen ihrer Vereinbarungen eingeleitet. Dazu gehören vordringlich die langfristige Konsolidierung des Haushaltes, die Umsetzung der Energiewende vor Ort, eine intelligente und Ressourcen schonende Mobilität, die Verzahnung von Ökologie und Ökonomie, eine gerechte Verteilung von Bildungschancen und die Bewältigung des demografischen Wandels im Main-Kinzig-Kreis“, erklärten die Fraktionschefs von SPD, Grünen und FW.
Bei den Kreisfinanzen sei es trotz schwierigster Rahmenbedingungen durch Kürzungen von Land und Bund gelungen, in „atemberaubender“ Schnelligkeit einen vom Regierungspräsidium genehmigten Doppelhaushalt für die Jahre 2012 und 2013 aufzustellen. Mit ebensolchem Nachdruck sei die Koalition den Ausbau der Breitbandversorgung im Main-Kinzig-Kreis, dem wohl größten Projekt für die kommenden Jahre, angegangen. Ziel des Ausbaus sei eine flächendeckende Versorgung aller 29 Städte und Gemeinden im Kreis mit schnellem Internet. Noch in diesem Jahr werde mit dem praktischen Ausbau begonnen, der bis 2015 abgeschlossen sein soll. „Mit dem Ausbau der Breitbandversorgung im gesamten Kreisgebiet wird ein wichtiger Baustein geschaffen, um den Wirtschaftsstandort Main-Kinzig-Kreis noch attraktiver zu gestalten“, sind die Koalitionäre überzeugt.
Auch im Bereich Verkehr verweist die Koalition auf vielfältige Aktivitäten und Erfolge. Nach Eröffnung einer weiteren Landebahn am Frankfurter Flughafen bilde der Schutz vor Fluglärm ein vordringliches Anliegen der Koalition. „Wir werden nicht müde, uns für die Einhaltung des Nachtflugverbortes, die Anhebung der Flughöhen und den Einsatz lärmarmer Anflugverfahren einzusetzen. Mit Beharrlichkeit im Umgang mit der hessischen Landesregierung wie auch der Deutschen Flugsicherung setzen wir uns für den Schütz der Bürgerinnen und Bürger vor Fluglärm ein“, so die Fraktionschefs.
Ebenso hartnäckig leiste die Koalition „Überzeugungsarbeit“ auf übergeordneten Ebenen, den Bau der Nordmainischen S-Bahn und den Ausbau der Kinzigtalbahn auf der Bahnstrecke Hanau – Würzburg/Fulda – Erfurt zu realisieren. Auf Erfolge verwiesen die Koalitionäre bei der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Gelnhausen/Linsengericht mit einem voraussichtlichen Ende im kommenden Jahr und der Attraktivierung des Verkehrs auf der Niddertalbahn.
Auch bei ihrem erklärten Ziel, den Ausbau der Energiegewinnung aus regenerativen Ressourcen voranzubringen, sieht sich die Koalition auf einem guten Weg. Mit der im Februar abgeschlossenen Potenzialanalyse „ERNEUERBAR KOMM!“, seien die Voraussetzungen geschaffen, das Potenzial der erneuerbaren Energien im Main-Kinzig-Kreis zu erschließen. Auf dieser Basis sei es erstmals möglich, die Potenziale aller erneuerbaren Energieformen im Kreisgebiet ganzheitlich und flächenbasiert zu betrachten und das Potenzial jeder Kommune mit dem Online-Rechner schnell und punktgenau zu berechnen.
Einen wichtigen Arbeitsschwerpunkt der Kreiskoalition habe im vergangen Jahr auch die Bildungspolitik mit Verantwortung für 102 Schulen in der Trägerschaft des Kreises gebildet, erklärten die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FW. „Der Schulentwicklungsplan für die Berufsbildenden Schulen wurde bereits im Kreistag verabschiedet. Der Schulentwicklungsplan für die Allgemeinbildenden Schulen befindet sich im ergebnisoffenen Mediationsverfahren unter Federführung des ehemaligen Schulamtsleiters Eberhardt Luft. Er wird aller Voraussicht nach noch in diesem Jahr beschlossen werden können. Unser gemeinsames Ziel ist es dabei, mit allen Beteiligten eine Lösung zu finden, um die Schulstandorte in der Fläche langfristig zu sichern. Anschließend gehen wir die große Aufgabe an, auf Grundlage von Teil C des Schulentwicklungsplanes den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Kindern zu verbreitern“, kündigten Schejna, Bousonville und Heim an.
Mit einem gewissen Stolz verweisen die Koalitionäre darauf, dass es der Kreis geschafft habe, trotz angespannter Haushaltslage für das Jahr 2012 24 Millionen für Bau- und Sanierungsmaßnahmen an den Schulen bereit zu stellen. Wichtige Fortschritte für die Weiterentwicklung der Schullandschaft im Main-Kinzig-Kreis zeigt die Koalition auch beim Ausbau der Ganztagsangebote auf. „Ein Ausbau bei den ganztägig arbeitenden Schulen ist essentiell wichtig für eine nachhaltige Verbesserung der Bildungserfolge von Schülerinnen und Schülern und der Bildungsgerechtigkeit. Durch eine Ganztagsbetreuung wollen wir eine wünschenswerte Verminderung der Bindung des Schulerfolgs an die soziale Herkunft von Kindern und Jugendlichen erreichen. Im Entwurf des Schulentwicklungsplanes sind bereits sechs Maßnahmen zum Ausbau der Ganztagsangebote vorgesehen“, erklärten die Fraktionschefs.
Auf einem positiven Weg sehen sich die Koalitionäre auch beim Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur. Trotz der drastischen Einschnitte, die die Kürzungen des Landes in das soziale Netz gerissen hätten, bringe der Main-Kinzig-Kreis all seine Kraft auf, um beispielsweise das erfolgreiche Projekt der Schulsozialarbeit sowie den Ausbau der U3- Betreuung fortsetzen und die medizinische Versorgung und Pflege von alten und kranken Menschen im gesamten Kreisgebiet aufrecht erhalten zu können.
Mit der Einführung eines Demografiebeauftragten in Person von Carsten Kauck sei es zudem gelungen, die Herausforderungen des demografischen Wandels als Querschnittsaufgabe zu etablieren, das alle Politikfelder gleichermaßen berühre.
Neben den genannten Sachthemen habe sich, so Schejna, Bousonville und Heim, die Koalition noch ein weiteres, übergeordnetes Ziel gesetzt, nämlich einen neuen Politikstil im Main-Kinzig-Kreis zu verwirklichen, der von einer konstruktiven Streitkultur innerhalb der Koalition geprägt sei. Als Erfolgsrezept für das harmonische und erfolgreiche Miteinander nennen die Koalitionäre: Man respektiere und inspiriere sich gegenseitig, lasse sich aber auch Luft zum Atmen. Von diesem Geist getragen wollen die Koalitionsfraktionen noch mindestens weitere vier Jahre die Politik im Main-Kinzig-Kreis gestalten.
