Thema: Ergebnis der Kommunalwahl – mögliche Koalition

Mit welchem Ergebnis rechnen Sie für Ihre Partei? Wieviel Prozent sind Ihr Ziel? Mit welcher Partei könnten Sie sich eine Koalition vorstellen?


Antwort Klaus Schejna, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:

Bei der Kommunalwahl im Jahr 2011 sind wir mit 35,6 Prozent als stärkste Fraktion in den Kreistag gewählt worden. Mit unseren beiden Koalitionspartnern haben wir in den vergangenen fünf Jahren viel bewegt und für die Menschen im Main-Kinzig-Kreis erreicht. Mit den Stimmen unserer 31 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger haben wir Sozialdemokraten federführend dazu beigetragen, dass unser Landkreis innerhalb von nur zwei Jahren flächendeckend mit schnellem Breitband-Internet vernetzt wurde und ihn damit zukunftssicher gemacht. Mit dem Kommunalen Center für Arbeit tragen wir durch passgenaue Vermittlung, Qualifizierung und Ausbildung maßgeblich zur Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen im Main-Kinzig-Kreis bei. Wir haben in den letzten Jahren insgesamt 117 Millionen Euro für die Erneuerung und den Ausbau der Schulen in unserem Landkreis ausgegeben. Wir haben gut ausgestattete Kliniken in kommunaler Hand, die schwarze Zahlen schreiben und in deren Ausbau und Modernisierung wir in den nächsten Jahren rund 36 Millionen Euro investieren. Wir unterstützen unsere kreiseigenen Pflegeeinrichtungen, die Marktführer im vollstationären Bereich sind und setzen innovative Projekte, wie beispielsweise im sogenannten „Dependancemodell“, erfolgreich um. Wir fördern und unterstützen das Ehrenamt, denn darin sehen wir einen stabilen Eckpfeiler für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Die kostenlose Nutzung von kreiseigenen Turnhallen und Sportanlagen durch Sportvereine stand und steht für uns deshalb trotz angespannter finanzieller Situation zu keiner Zeit in Frage. Dies sind nur einige Beispiele für eine verantwortungsbewusste Politik im Sinne der Menschen, die in unserem Landkreis leben und nach unserer Auffassung gute Gründe, auch am 6. März der SPD das Vertrauen zu schenken. Unser Ziel ist es, weiter stärkste Fraktion im Kreistag zu bleiben. Über die künftige Koalition entscheiden die Wählerinnen und Wähler, hierüber werden wir im Vorfeld der Wahl keine Aussagen treffen, allerdings können wir uns durchaus vorstellen, die erfolgreiche Zusammenarbeit der vergangenen fünf Jahre auch in der kommenden Legislaturperiode fortzusetzen.