Nach der gestrigen Erklärung der FDP Main-Kinzig hält die SPD Main-Kinzig unbeirrt an ihrem Kurs zur Koalitionsbildung im Kreistag fest. Kommenden Donnerstag beabsichtigen Kreisvorstand und Kreistagsfraktion der Sozialdemokraten zu entscheiden, ob und mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.
Der Vorsitzende der SPD Main-Kinzig, Christoph Degen, erklärt hierzu: Die Sondierungen wurden vergangenen Dienstag beendet. Mit allen demokratischen Parteien haben wir in den vergangenen Wochen in angenehmer und konstruktiver Atmosphäre gesprochen. Inhaltlich haben sich aus unserer Sicht mit allen beteiligten Fraktionen tragfähige Lösungen abgezeichnet. Die entscheidende Frage war jedoch, ob sich in den verschiedenen Konstellationen auch die notwendigen verlässlichen Mehrheiten finden lassen.
Bereits in den Gesprächen hat sich jedoch abgezeichnet, dass die FDP-Fraktion in sich gespalten ist. Während sich in den Gesprächen die Mehrheit für eine Beteiligung an der Kreisregierung aussprach, konnte die FDP jedoch keineswegs für ein geschlossenes Abstimmungsverhalten aller fünf Abgeordneten der FDP-Fraktion garantieren. Wiederholt war die Rede von 4 + 1. Von der Spaltung bedroht, hat man dort nun offenbar die Reißleine gezogen und zieht den Weg in die Opposition vor. Das Fehlen einer notwendigen Vertrauensbasis besteht deshalb ausschließlich auf Seiten der FDP und stellt keine tragfähige Grundlage für Bündnis unter Beteiligung der FDP dar. Die Konsequenz ist für uns keine Überraschung.