SPD-Kreistagsfraktion dankt Kreisspitze und Kreisverwaltung für vorgelegtes Zahlenwerk
Im Kreistag am vergangenen Freitag wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 beraten und einstimmig beschlossen. Lob gab es für das Zahlenwerk über alle Parteigrenzen hinweg. „Die Richtung stimmt einfach“, begründet SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Schejna die positive Bewertung und das klare Votum im Kreistag.
„Die solide Haushaltspolitik, die konsequent dem finanzpolitischen Dreiklang folgt, indem der Schuldenabbau massiv vorangetrieben wurde, eine deutliche Entlastung der Städte und Gemeinden erfolgt, aber auch zukunftsweisende Investitionen in die Infrastruktur getätigt werden, ist auch für die kommenden zwei Jahre sichergestellt“, macht der finanzpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Karl Netscher, deutlich.
Mit den Initiativen zum Haushalt hat die stärkste Fraktion im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises noch zusätzliche, eigene Akzente gesetzt: „Eine Million Euro für die Fortführung des Förderprogrammes Ärztliche Versorgung ist gut investiertes Geld, denn es setzt Anreize für Ärztinnen und Ärzte, sich im Main-Kinzig-Kreis niederzulassen, bestehende Vertragssitze nach zu besetzen oder das Versorgungsangebot quantitativ und qualitativ zu verbessern“, berichtet SPD-Fraktionsmitglied Cornelia Rück, die als Bürgermeisterin der Gemeinde Schöneck mit dem Förderprogramm vor Ort sehr positive Erfahrungen gesammelt hat.
Bezüglich der Umsetzung des Bundesprogramms „DigitalPakt Schule“ gibt es noch einige Grundvoraussetzungen, die an den Schulen des Main-Kinzig-Kreises zu erfüllen sind, weiß Uta Böckel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion: „Bei unseren regelmäßigen Schulbesuchen haben wir festgestellt, dass die Umsetzung der Digitalisierung an Schulen teilweise an veralteter Elektrotechnik scheitern könnte. Leider lassen die Förderrichtlinien des Landes eine Sanierung der Elektrotechnik aus Mitteln des Paktes nicht zu. Aus diesem Grund haben wir dafür geworben, Mittel aus der Schulumlage in Höhe von 4,8 Millionen Euro hierfür zweckgebunden in den Doppelhaushalt einzustellen. Wir freuen uns, dass die Zustimmung des gesamten Kreistages zeigt, dass unser Ansatz der richtige ist“, so Uta Böckel.
Ein weiterer Antrag, der auf Initiative der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beschlossen wurden, ist die Bereitstellung von Mitteln, um Schulklassen und andere Jugendgruppen finanziell zu unterstützen, Fahrten zu geschichtlichen Gedenkstätten zu unternehmen. Dies soll Anreize geben, jungen Menschen intensive Erfahrungen zu ermöglichen und zu verdeutlichen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Zielgruppe sind vor allem Jugendliche ab 14 Jahren.
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten danken sowohl der Kreisspitze, als auch der Finanzverwaltung, die an der Ausarbeitung des umfangreichen Doppelhaushaltes maßgeblich beteiligt war. „Wir haben mit diesem Zahlenwerk Planungssicherheit für die kommenden zwei Jahre. Es handelt sich um einen Zukunftsplan mit deutlicher sozialdemokratischer Handschrift“, so Schejna, Böckel, Rück und Netscher abschließend.
