Fragen Sie sich, warum die Jugendarbeit in Ihrem Ort immer mehr gekürzt wird oder gar nicht mehr existiert?

Für Sie ist es nicht nachvollziehbar, warum das nächstgelegene Schwimmbad immer mehr Ruhetage hat oder komplett schließt?

Vielleicht gewinnen Sie auch den Eindruck, dass das Leben in ihrer Heimatgemeinde immer weniger attraktiv wird. Sie machen sich Gedanken um Ihre Zukunft, die Zukunft Ihrer Kinder oder Enkel?

Denn die Angebote vor Ort werden immer teurer oder die Wege immer länger. Da Ihre Heimatgemeinde immer mehr einspart.

Wie wäre es, wenn wieder mehr Angebote möglich wären?

• Was hätten Sie und vor allem Ihre Kinder davon, wenn plötzlich wieder eine richtige Jugendarbeit stattfinden würde?
• Wie wäre es, wenn sie nicht schon wieder die nächste Erhöhung der Kita-Gebühren befürchten müssten?
• Wie wäre es, wenn Ihr Verein wieder mehr Unterstützung durch die Stadt oder Gemeinde erhalten könnte?

Das ist möglich, indem die Kommunen nicht immer weiter durch die Landesregierung belastet werden. Denn aktuell stemmen die Rathäuser immer mehr Aufgaben. Diese weist ihnen das Land zu.

Einen angemessenen finanziellen Ausgleich erhalten die Städte und Gemeinden dafür allerdings nicht.

Ein Beispiel: Die Stäte und Gemeinden sind für die Unterbringung von Geflüchteten zuständig.

Das Land Hessen erhält vom Bund Gelder für eben diese Aufgabe. Doch das Land gibt nur einen Teil dieser Gelder an die Kommunen weiter.

Das Ergebnis: Die Kommunen legen drauf, obwohl mehr Geld da wäre.

Klingt ziemlich unfair vom Land, oder?

Und das ist nur ein Beispiel von vielen.

Denn das Land Hessen wird seinem Auftrag an der Finanzierung der Kommunen immer weniger gerecht. Stattdessen saniert es sich auf Kosten der Kommunen.

Dabei ist die Kommune dafür zuständig, dass vor Ort – dort, wo Sie leben – alles läuft.

Aber was, wenn das Geld dafür fehlt?

Dann haben die Städte und Gemeinden die Pflicht einzusparen, was geht. Also die freiwilligen Aufgaben: Kinder- und Jugendarbeit, Bibliotheken, Schwimmbäder, Freizeitangebote, …

Und bei den Angeboten, die sie nicht einstellen dürfen, müssen die Gebühren erhöht werden.

CDU und Grüne zwingen also vor Ort die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Mitglieder von Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlung das Geld einzutreiben

Das geht besser

Ich und die SPD-Hessen sagen, das geht auch anders. Das geht besser. 

Unsere Lösung:

1. Gelder, die vom Bund für die Kommunen gezahlt werden, sollten vom Land auch vollumfänglich weitergereicht werden.
2. Das Land kann zwei Drittel der Betriebskosten von Kitas übernehmen und so die Kommunen entlasten. Denn Kinderbetreuung ist ein wichtiger Kostenfaktor im kommunalen Haushalt. Geringere Kosten kommen den Bürgerinnen und Bürgern zugute, denn nun sind Gelder für andere Maßnahmen frei
3. Vollständige landesweite Abschaffung von Straßenbeitragssatzungen und Gegenfinanzierung durch den Landeshaushalt.